AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Stand 18.08.2015

Hewicker Elektro-Ersatzteile
Eberhard Hewicker, Einzelunternehmer, 
Strichweg 101, 27472 Cuxhaven
http://www.elektro-ersatzteile.eu
Telefon: +49 (0) 4721 4371450
Telefax: +49 (0) 4721 4386670
E-Mail: shop@elektro-ersatzteile.eu 

§ 1 Vertragsgegenstand

Die nachfolgenden AGB gelten für die Lieferung von Waren, die der Kunde per Online-Shopping bei Hewicker Elektro-Ersatzteile (HEE) bestellt.

 § 2 Ausschließliche Geltung der AGB

Im Rahmen dieser Leistungen (siehe §1) gelten diese AGB ausschließlich.

 § 3 Zustandekommen des Vertrages.

Alle Angebote von HEE sind freibleibend. Zwischenverkauf ist vorbehalten. Der Vertrag zwischen dem Kunden und HEE kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch HEE zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt  online durch Ausfüllen des im Internet durch HEE bereitgestellten Bestellformulars. HEE nimmt den Auftrag an durch Zusendung der bestellten Waren. Der Lagerbestand verändert sich so häufig, dass eine Aktualität der im OnlineShop angegebenen Bestände nicht immer gegeben ist. Deswegen behält sich HEE ausdrücklich das Recht auf Rücktritt vom Vertrage vor. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden dann in voller Höhe zurückerstattet.

 § 4 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung ab Lager von HEE oder eines seiner Lieferanten. HEE ist bemüht, die bestellte Ware innerhalb von 8 Werktagen an den Kunden zu liefern. Kann eine Lieferung nicht innerhalb von 2 Wochen seit Bestellung erfolgen, so kann der Kunde, soweit nichts anderes vereinbart wurde, vom Vertrag zurücktreten. Nimmt der Kunde die Ware trotz einer ihm gesetzten Frist nicht ab oder verweigert er die Annahme, so kann HEE nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann HEE 10% des Bestellpreises ohne Abzüge verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass HEE kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

HEE behält sich das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis der Kunde den Kaufpreis für die Ware sowie alle übrigen Waren aus derselben Bestellung vollständig beglichen hat.

 § 6 Zahlung/ Versandkosten

Der Kaufpreis ist vor Lieferung der bestellten Ware fällig. Der Kunde leistet im Regelfall Vorauskasse. Preisänderungen, besonders durch Steuererhöhungen sind vorbehalten.

 § 7 Aufrechnung

Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von HEE nicht bestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

 § 8 Verzug

Ist der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, werden auf den offenstehenden Betrag Zinsen in Höhe von 3% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Dem Kunden bleibt insoweit der Nachweis vorbehalten, dass HEE ein geringerer Schaden entstanden ist. HEE behält sich die Geltendmachung weitergehender Ansprüche ausdrücklich vor.

 § 9 Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist. Tritt an der Kaufsache innerhalb der Gewährleistungsfrist ein Mangel auf, so kann der Kunde zunächst nur Nachbesserung verlangen. Schlägt der Nachbesserungsversuch fehl oder ist dem Kunden eine Nachbesserung nicht mehr zuzumuten, so kann er nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Minderung des Kaufpreises verlangen.

§ 10 Haftung

HEE haftet für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten. In Fällen gewöhnlicher oder einfacher Fahrlässigkeit haftet HEE für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung sogenannter Kardinal-pflichten. Die Haftung beschränkt sich insoweit auf den vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Eine Haftung für vertragsuntypische mittelbare oder Folgeschäden ist ausge-schlossen. Soweit die Haftung von HEE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung aller Personen, deren Verhalten HEE zugerechnet werden kann. Eine Beratung, auch auf den Web-Seiten, erfolgt durch HEE nicht. Eine solche Leistung wird von HEE nicht angeboten und auch nicht abgerechnet. Aus Schäden infolge unsachgemäßen Umganges mit den gelieferten Teilen oder infolge nicht Beachtens der Sicherheitsvorschriften kann kein Anspruch gegenüber HEE geltend gemacht werden. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

 § 11 Rückgaberecht

Der Kunde kann, sofern er als Verbraucher gekauft hat, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Die Rücksendung hat zu erfolgen an:  Eberhard Hewicker, Strichweg 101, 27472 Cuxhaven. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Audio- und Videoaufzeichnungen, Software auf Datenträgern aller Art, Akkus, Halbleitern und Elektronen-Röhren. Des weiteren besteht kein Rückgaberecht bei Produkten, welche nach Kundenspezifikationen hergestellt bzw. beschafft wurden. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Bei einer Verschlechterung der Ware kann HEE Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was  was den Warenwert beeinträchtigt.

 § 12 Datenschutz

Personengebundene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben. Sie werden keineswegs an Dritte weitergegeben.

§ 13 Streitbeilegung

Die EU-Verordnung Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung), hat zur Einrichtung einer Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) auf EU-Ebene geführt. Die OS-Plattform soll Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer sein, die aus Online-Rechtsgeschäften entstandene Streitigkeiten außergerichtlich beilegen möchten. Die OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

§ 14 Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit dies zwischen den Vertragspartnern wirksam vereinbart werden kann, der Wohnort von Eberhard Hewicker.

Zuletzt angesehen